Rechtliches was wir beachten müssen

Mit zwei rechtlichen Fragen mussten wir uns in den letzten Wochen beschäftigen: Wie können wir in Deutschland gesammelte Spenden nach Indonesien transferieren und dort ausgeben? Und wie können wir die Bio-Kosmetika unseres Partners aus Florida nach Indonesien bringen? Ohne Beachtung der indonesischen Rechtsvorschriften kann beides leicht schief gehen – sowohl mit Blick auf unsere Gemeinnützigkeit in Deutschland als auch den indonesischen Zoll.

Um Spenden aus Deutschland in Indonesien einsetzen zu können, braucht es auf der anderen Seite eine Rechtspersönlichkeit, um die Spenden annehmen und zweckgebunden ausgeben zu können. Zur Wahl stehen dabei einerseits die Rechtsform einer “Perseroan Terbatas” (haftungsbeschränkte Gesellschaft; kurz PT, entspricht am ehesten einer britischen Limited) und einer “Yayasan” (Stiftung, jedoch eher vergleichbar mit einem deutschen Verein). Bei beiden wird zwischen in- und ausländischen Eigentümern unterschieden, wobei eine internationale Beteiligung die notwendige Kapitaleinlage mindestens verzehnfacht. Die PT ist in Indonesien die gängigste Rechtsform für alle kommerziellen Aktivitäten, während eine Yayasan hinsichtlich ihrer gemeinnützigen Tätigkeit kontrolliert wird und daher gemeinhin eine höhere Anerkennung für ihr Gemeinwohlengagement genießt. Interessante Besonderheit ist, dass unter dem Dach einer Yayasan auch eine PT gegründet werden kann. Da unser Ziel ist, von Deutschland aus ein lokal agierendes autonomes soziales Unternehmen zu etablieren, scheint uns die Gründung einer inländisch geführten Yayasan für unsere Zwecke als beste Lösung, die wir so mit unseren lokalen Partnern in Indonesien umsetzen möchten.
Zweite rechtliche Baustelle ist die Beantragung einer Importlizenz, um den indonesischen Zoll abwickeln zu können. Hierfür ist jedoch eine PT notwendig – oder die Einschaltung eines Zwischenhändlers, dessen Impoertlizenz “beliehen” werden kann. Es gibt sogar Firmen, die genau diese Dienstleistung kommerziell anbieten. Kurzfristig hoffen wir, mit Hilfe unserer lokalen Partner ohne eigene Importlizenz die Einfuhr realisieren zu können. Langfristig wäre es jedoch sinnvoller, unter dem Dach der Yayasan eine PT zu schaffen, die dann eine eigene Importlizenz beantragt.